Antwort des Reg.-Präs. Freiburg, Schreiben vom 09.07.2022

Rolf Leonhardt am 20. Juli 2022 um 10:47

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihren Hinweis bezüglich des Flugplatzes Offenburg.

Der Erhalt des Flugplatzes liegt, wie Ihnen sicherlich bekannt, nicht in unserer Zuständigkeit, sondern bei der Stadt Offenburg als Eigentümerin des Geländes.

Unserem Planungsauftrag liegt der Bedarfsplan des Bundes im Zuge des Bundesverkehrswegeplans 2030 zugrunde, in dem für die B 33 OU Elgersweier der vordringliche Bedarf festgestellt wurde.

Dieser hat als Anhang des Fernstraßenausbaugesetzes Gesetzescharakter. Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde also geprüft und ist gegeben.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) werden alle Varianten bzgl. ihrer Auswirkungen auf die verschiedenen sogenannten Schutzgüter hin untersucht und bewertet.

Schutzgüter sind z.B. menschliche Gesundheit, biologische Vielfalt, Klima, Luft, Wasser, Boden etc. und werden natürlich auch für den Bereich des Flugplatzes sowohl erhoben als auch bewertet.

Die Ergebnisse aus der UVS können die Variantenentscheidung entscheidend beeinflussen, zudem können konkrete Beschränkungen oder Auflagen für die Trassen und deren Bau resultieren.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Hartmann

Schreiben an das Reg.-Präs. Freiburg vom 09.07.2022

Rolf Leonhardt am 20. Juli 2022 um 10:46
Sehr geehrter Herr Steffen Hartmann,


unter der Rubrik ” häufig gestellte Fragen ” muß ich leider feststellen, das der Flugplatz Offenburg und die Ihnen übergebenen 7000 Unterschriften zum Erhalt des Offenburger Flugplatzes leider keine Berücksichtigung findet.
Zudem stellt sich die Frage, ist in Zeiten des Klimawandels notwendig solch ein Projekt in die Landschaft zu bauen und damit das Kleinklima im Bereich des Flugplatzes zu zerstören.
Deshalb verlangen wir als Bürgerinitiative Pro Flugplatz Offenburg eine zusätzliche Aussage des Reg.Präsidums Freiburg wie man den Flugplatz langfristig in diesen Bereich mit einbeziehen kann und ob diese Straße überhaupt notwendig ist.
In Zeiten des Wassermangels und düsteren Zukunftsprognosen, sollte gerade das Reg.Freiburg Vorbild in Sachen Umwelt und Naturschutz sein.

mit freundlichen Grüßen

Rolf Leonhardt
Bürgerinitiative Pro Flugplatz Offenburg

Anschluss Offenburg-Süd wird konkreter…von Marco Armbruster 04.07.2022 Lahrer Zeitung

Rolf Leonhardt am 8. Juli 2022 um 10:58

Die Planungen für die A?5-Zubringer Offenburg-Süd gehen voran: Das Regierungspräsidium hat zwischenzeitlich 13 Varianten für den möglichen Verlauf ausgeschlossen – übrig bleiben vier. Diese werden nun weiter untersucht.

Offenburg - Mit dem Neubauprojekt “B?33-Ortsumfahrung Elgersweier” soll eine Querspange zwischen einer neuen Anschlussstelle an die A?5 (Offenburg-Süd) und der B?3/B?33 bei Elgersweier mit einer möglichst direkten Verbindung ins Kinzigtal entstehen. Durch den Bau soll der Verkehr aus dem und in das Tal besser verteilt und die bisherige Anschlussstelle entlastet werden.

Die aktuelle Route verläuft über die B?3 und den Abzweig auf den Zubringer vom Messekreisel bis zum Offenburger Ei. Vor allem die Abfahrt von der A?5 kommend auf die B?3 in Richtung Süden ist ein Nadelöhr. Im Feierabendverkehr kommt es regelmäßig zu Behinderungen und einem Rückstau auf den Zubringer.

Sunnamed1traßenplaner schließen 13 Varianten aus

Die Straßenplaner des Regierungspräsidiums schlossen nun auf Grundlage einer umfangreichen Verkehrsuntersuchung von 2019 insgesamt 13 Varianten von der weiteren Planung aus. Sie entfalteten entweder keine ausreichende Verkehrswirkung oder wären aus entwurfstechnischen Gründen nicht umsetzbar, so die Begründung.

Dazu zählen etwa Verbindungen zwischen B?3 und Autobahn auf Höhe Hohberg sowie die Führung über den Südring oder die L?99 zwischen Offenburg und Schutterwald. Weiter untersucht werden die Varianten 3?a, 4, 4?b und 7 (siehe Karte). Für diese müsste der bisherige Knotenpunkt B?33/B?3 auf Höhe des Offenburger Gefängnisses zu einem Kleeblatt mit vier Zuflüssen ausgebaut werden. Die Variante 3?a führt in einem Bogen südlich am Flughafen Offenburg und dem Königswaldsee herum zur A?5. Die restlichen Routen verlaufen über das jetzige Flughafengelände nördlich des Sees zur künftigen Anschlussstelle.

Regierungspräsidium informiert im Herbst

Für die Reduktion auf nun vier Varianten war die Zustimmung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr sowie des Landesverkehrsministeriums erforderlich. Diese liegt dem Regierungspräsidium nun vor. Das Regierungspräsidium Freiburg informierte die Bürgermeister und Gemeinderäte von Offenburg, Hohberg und Schutterwald in einer Online-Veranstaltung über die Ergebnisse. Nach der Sommerpause ist eine öffentliche Veranstaltung geplant, die voraussichtlich in Hohberg stattfinden wird. Der Termin steht noch nicht fest, werde aber frühzeitig bekannt gegeben, so das Regierungspräsidium.

Kommunen freuen sich über mehr Klarheit

“Durch den Wegfall zahlreicher Varianten können wir den Planungsraum jetzt für die weitere Untersuchung deutlich eingrenzen. Die weiteren Planungen und Untersuchungen können so zielgerichteter erfolgen”, erklärt Projektleiter Steffen Hartmann vom Regierungspräsidium. So muss das sogenannte Scoping zur Vorbereitung der Umweltverträglichkeitsstudie, die noch in diesem Jahr starten soll, nun für einen deutlich kleineren Untersuchungsraum vorgenommen werden.

Die Kommunen haben bezüglich der Entwicklung eigener Projekte im bisherigen Planungsraum deutlich mehr Klarheit. “Ich freue mich, dass die Eingrenzung der Varianten feststeht und das Verfahren weitergeht”, sagt etwa Offenburgs Oberbürgermeister Marco Steffens, “denn die Verkehrssituation rund um Offenburg wird von der Ortsumfahrung Elgersweier, auch bekannt als Südzubringer, deutlich profitieren.”

Neuer Zubringer stärkt Ost-West-Verbindung

Neben der besseren Verteilung des Verkehrs aus dem Kinzigtal und der Entlastung des bisher einzigen A?5-Anschlusses in Offenburg geht es um die wichtige Verbindung zwischen der “Rheintalautobahn” A?5 und der “Bodenseeautobahn” A?81. Das Projekt genießt zudem eine hohe Priorität, da die Maßnahme im Planungsraum des autobahnparallelen Rheintalbahnprojektes der Deutschen Bahn liegt und beide Projekte miteinander abzustimmen sind. Das gilt laut Regierungspräsidium Freiburg insbesondere für die Lage der zukünftigen Anschlussstelle, die voraussichtlich in unmittelbarer Nähe des geplanten Tunnelportals der Rheintalbahn liegen werde. Das Projekt ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 im “vordringlichen Bedarf”. Veranschlagt sind Kosten in Höhe von 21,8 Millionen Euro.

von Marco Armbruster 04.07.2022 Lahrer Zeitung

Foto von Herrn Butz Fliegergruppe Offenburg

Rolf Leonhardt am 18. Mai 2022 um 14:13

Ökologie am stillgelegten Flugplatz Offenburg….

Lieber Herr Bäuerle,

anbei ein Foto wie es zur Zeit bei uns auf dem Flugplatz blüht und grünt.

Riesige Biodiversität, alles ungedüngt, nicht bewirtschaftet, eine riesige grüne Lunge,…

Und das soll alles einem Gewerbegebiet weichen?

Der OB sieht nur die Vermarktung des Bodens, die Gewerbesteuereinnahmen und

rechnet bei der Umwidmung mit dem geringsten Widerstand…

Liebe Grüsse und schönes Wochenende

Dr. Wolfgang Butz

2022-05-12_magerwiese-fflugplatz-104402

Stellungsnahme, Zu „Für uns wäre es das Aus“ (OT, 7. April):

Rolf Leonhardt am 10. April 2022 um 10:15

Die Stadt Offenburg hat im Jahr 1996 dem Offenburger Verkehrslandeplatz durch einen Gemeinderatsbeschluss den Todesstoß versetzt. Zusammen mit den Städten Freiburg, Offenburg und Lahr wollte man in Lahr einen Flughafen à la Baden-Airpark aus dem Boden stampfen.

Deshalb verwundert es mich sehr, dass eine SPDStadträtin (SPD) im Haupt- und Bauausschuss behauptet, „aus eigenen Erfahrungen weiß sie, der Flugplatz sei verlottert, da war kein Mensch und es finden keinerlei Aktivitäten statt“. Die Frage stellt sich nun, aus welchen Gründen ist am Flugplatz nichts mehr los? Was hat die Stadt aus dem Gelände gemacht?

Ein Verkehrslandeplatz hat natürlich seine Kosten. Fluglotsen, Feuerwehr, Pflege der Landebahn, Tankstelle, tägliche Öffnungszeiten und so weiter. Betreiber des Flugplatzes waren im Auftrag der Stadt die TBO.

Stück für Stück reduzierte man die Aktivitäten seitens der Stadt, gliederte den Flugplatz aus den Vertragsverhältnissen der TBO aus und übergab den Landeplatz, nun als Sonderlandeplatz, durch einen Pachtvertrag der Offenburger Fliegergruppe zur Eigennutzung. Die Auflage: Kein anderer Flieger durfte ohne Genehmigung der Stadt Offenburg anfliegen. Ausnahme: Hubschrauber der Polizeidirektion Offenburg und Militär. Von damals 20.000 Starts und Landungen im Jahr blieb da natürlich nicht viel übrig, um einen Flugplatz kostengünstig zu betreiben.

Flugverkehr eingestellt

Als Erstes wanderte die Flugwerft Haiml ohne Zukunftsaussichten nach Bremgarten ab. Dann wurde das sehr beliebte Flugplatz-Restaurant geschlossen, die international bekannte Lackier-Werft Konprecht hatte keinen Nachfolger gefunden, da der Pachtvertrag nicht verlängert wurde, Burda hat den Flugverkehr eingestellt, die Hallen von der Baufirma Fischer wurden an die Stadt zurückgegeben, die Flugschulen Hezel und Isenmann mussten 1997 wie die am Flugplatz stationierten Flugzeuge nach Lahr ohne Wenn und Aber.

Dann wurde der Knast gebaut, dies gab wieder Einschränkungen für den Flugbetrieb. Und nun benutzt man das Vorfeld des Flugplatzes für Unterkünfte für Flüchtlinge, die Burdahalle für Gerätschaften der Feuerwehr. Und deshalb Frau Loretta Bös, nur deshalb finden am beliebten Flugfeld keine Aktivitäten mehr statt, auch durch Ihren Anteil an den Gemeinderatsbeschlüssen, die allerdings schon Jahre zurückliegen und bei Ihnen in irgendeiner Schublade verstaubt sind.

Andere Städte oder Orte wie Bremgarten, Neuhausen ob Eck und so weiter haben ihren Gewerbepark mit flugaffinen Firmen gefördert, in Offenburg hat man die Pachtverträge dieser Firmen mit den hochqualifizierten Arbeitern gekündigt. Dies alles sollte der Gemeinderat in der nächsten Sitzung berücksichtigen.

ROLF LEONHARDT

Bürgerinitiative pro Flugplatz (Proflog.de) Offenburg

Gewerbepark Raum Offenburg: Flächen am Flugplatz und am Südring sind im Visier

Rolf Leonhardt am 4. April 2022 um 17:26

Die Gewerbeflächenreserve im Gewerbepark Raum Offenburg (GRO), Teilfläche Offenburg, mit einer Gesamtfläche von 24,7 Hektar unterteilt sich laut Beschlussvorlage in eine kleine Teilfläche östlich der JVA im Süden und in eine große Teilfläche südlich des Südrings im Norden. Das gesamte Potenzialgebiet weise die günstigste Standorteignung im Gesamtkontext der Gewerbeflächenpotenzialanalyse auf. Mit Blick auf den Immissionsschutz sei eine gewerbliche Nutzungsabstufung von Norden und Osten nach Süden und Westen jedoch erforderlich.
Westlich der Otto-Lilienthal-Straße befinden sich alle Grundstücke im Eigentum von Stadt oder Zweckverband GRO. Weiterhin wäre eine Erweiterung um die Fläche des Sonderlandeplatzes auf Gemarkung Offenburg, rund 15,7 Hektar, möglich, die – unter Inkaufnahme des Entfalls für den (Hobby-)Flugverkehr – ebenfalls eine sehr gute Standorteignung aufweise.
Das Potenzialgebiet ist allerdings vom Trassenverlauf mehrerer Planungsvarianten des Südzubringers betroffen. Die kleinere, südliche bereits im Flächennutzungsplan dargestellte Fläche, liegt an einem potenziellen Knotenpunkt von Südzubringer, B?3 und B?33 und ist aufgrund der gegebenenfalls erforderlich werdenden Errichtung von Ingenieurbauwerken voraussichtlich längerfristig ganz oder teilweise nicht geeignet.
Eine Entwicklung der nördlichen GRO-Flächen auf Gemarkung Offenburg kann eingeleitet werden, sobald sich die Zahl der Trassenvarianten in diesem Bereich ausreichend reduziert hat, heißt es in der Beschlussvorlage. Im ersten Schritt müsste dann ein Entwicklungskonzept erstellt werden.

Quelle: Offenburger Tageblatt vom 04.04.22

MINISTERIUM FÜR VERKEHR BADEN - WÜRTTEMBERG

Rolf Leonhardt am 5. November 2021 um 12:10

Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Christian Jung FDP/DVP - Verkehrsinfrastrukturplanungen „Autobahnzubringer Offenburg-Süd“ und „Eisenbahntunnel der Neu- und Ausbaustrecke Karlsruhe-Basel in Offenburg“ - Drucksache 17/782 Ihr Schreiben vom 3. September 2021

das Ministerium für Verkehr beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:

1. Mit welchem Zeitplan rechnet die Landesregierung zur Realisierung der beiden Infrastrukturprojekte „Autobahnzubringer Offenburg-Süd“ und „Eisenbahntunnel der Neu undAusbaustrecke Karlsruhe-Basel in Offenburg“

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, das Ministerium für Verkehr beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt,

Ausschnitt aus dem Schreiben….

An die Präsidentin des Landtags  von Baden-Württemberg Frau Muhterem Aras MdL Haus des Landtags  Konrad-Adenauer-Str. 3 70173 Stuttgart

Wie bewertet die Landesregierung das zukünftige Potenzial der bestehenden Flugplatzinfrastruktur in Offenbürg unterAngabe, ob hier Verkehre der Zukunft etwa mit Flugtaxis stattfinden werden?

Der Sonderlandeplatz Offenburg verfügt als ehemaliger Verkehrslandeplatz über eine gut ausgebaute Infrastruktur. Die Flugplatzgenehmigung umfasst unter anderem sowohl Flugzeuge bis 5.700 kg höchstzulässiger Abflugmasse als auch Hubschrauber bis 10.000 kg höchstzulässiger Abflugmasse.

Inwieweit mit dieser Infrastruktur und Lage ein wirtschaftlicher Betrieb von Flugtaxis möglich ist, hängt vom jeweiligen Geschäftsmodell des Unternehmens ab und kann hier nicht bewertet werden.

Wie bewertet die Landesregierung das Potenzial des Flugplatzes als möglichen Standort für einen Rettungshubschrauber in Verbindung mit dem Neubau des Großklinikums in Offenburg? Bei dem Flugplatz handelt es sich um einen genehmigten Sonderlandeplatz. Die Flugplatzgenehmigung umfasst bereits heute unter anderem Hubschrauber bis 10.000 kg höchstzulässiger Abflugmasse ohne Einschränkungen bezüglich der Anzahl der Flugbewegungen. Somit erscheint eine Nutzung als Standort für einen Rettungshubschrauber im Tagflugbetrieb möglich.

Mit freundlichen Grüßen Winfried Hermann MdL Minister für Verkehr

Kampf um Standort für Rettungsheli

Rolf Leonhardt am 28. August 2021 um 16:50

Die alte Rivalität zwischen Lahr und Offenburg bekommt neue Nahrung: Auslöser ist die Suche des Landes nach dem idealen Standort für einen Rettungshubschrauber auf der Achse Lahr-Freudenstadt.

Während Lahr mit Blick auf seinen Flugplatz “fliegerische Kompetenz” geltend macht, stellt Offenburgs OB Marco Steffens auf BZ-Anfrage klar, dass es diese auch in Offenburg gibt, wo wegen des ehemaligen Burda-Hubschrauberlandeplatzes bereits eine Genehmigung als Start- und Landeplatz vorliegt. “Insofern böte Offenburg hier beste Voraussetzungen.” Steffens stellt zudem klar: “Kirchturmdenken ist hier aber sicherlich fehl am Platz, denn es soll doch letztlich darum gehen, auf Grundlage fachlicher Aspekte die optimale Lösung für die medizinische Versorgung der Bevölkerung zu finden.”

Bestätigt werden BZ-Informationen, wonach bereits eine Begehung auf Anfrage des Regierungspräsidiums zustande gekommen sei. Mehrere Mitarbeiter der Offenburger Verwaltung waren dabei. Aus Offenburger Perspektive sprechen mehrere fachmedizinische Argumente für einen Standort Offenburg, wie Stadtsprecher Florian Würth aufzählt:
» So befindet sich das überregionale Traumazentrum in Offenburg. Hier werden rund um die Uhr zwei Schockraumplätze zur vollumfänglichen Behandlung von Schwer- und Schwerstverletzten vorgehalten, die typischerweise mit Helikopter eingeliefert werden. In Offenburg werden 350 solcher Patienten im Jahr behandelt, es ist nach Freiburg das zweitgrößtes Traumazentrum am Oberrhein.
Der neue Herzkatheter-Messplatz in Offenburg zusammen mit der deutlich höheren Intensiv- und Bettenkapazität in Offenburg prädestiniert zur Stationierung des Helikopters in Offenburg.
» Offenburg ist mit fast 800 Betten die größte Klinik in der Region und hat eine Vielzahl maximal-versorgender Kliniken Eine Kinder- und Neugeborenen-Intensivstation gibt es nur in Offenburg.
Offenburg hat schon heute die meisten RTH-Landungen im Ortenaukreis. Ein hochmoderner 24-Stunden-Landeplatz auf dem Dach des Ortenau Klinikums ist vorhanden und kann ohne Hinzuziehung der Feuerwehr permanent betrieben werden .

Bericht: Badische Zeitung Peter Seller204356799-h-720

Foto Ortsbegehung, Brücke Südring

Rolf Leonhardt am 12. August 2021 um 15:26

Gemeinsam stellten der Arbeitskreis Autobahnzubringer Süd, die Bürgerinitiative Pro Flugplatz und die BI Bahntrasse bei einer Ortsbegehung in Offenburg-Hildboltsweier Ihre Anliegen dem Verkehrspolitischen Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Christian Jung MdL und dem örtlichen, liberalen Bundestagskandidaten Martin Gassner-Herz vor.